Die Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates (KVF-S) hat die Förderung der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse bestätigt und damit ein starkes Zeichen für deren Bedeutung gesetzt. dpsuisse-Direktor Beat Kneubühler ist mit dem Ergebnis sichtlich zufrieden: „Trotz Kürzungen in anderen Bereichen zeigt dieser Entscheid, dass die Politik die Bedeutung der Mitgliedschaftspresse für unsere Gesellschaft und Demokratie anerkennt. Dies ist ein wichtiges Signal an unsere Branche.“
Die KVF-S hat die Vorlage ihrer Schwesterkommission zur indirekten Presseförderung beraten und empfiehlt mit 8 zu 2 Stimmen, auf diese einzutreten. Die Mehrheit der Kommission sieht die finanzielle Unterstützung der Printmedien als unverzichtbare Übergangsmassnahme, um den Verlagen Zeit für die digitale Transformation zu geben. Dadurch soll die demokratische Funktion der Medien auch in den kommenden Jahren sichergestellt werden.
Förderung der Mitgliedschaftspresse bleibt erhalten
Besonders hervorzuheben ist, dass die KVF-S dem Ständerat empfiehlt, die Förderung der Mitgliedschafts- und Stiftungspresse beizubehalten. Im Gegensatz zum Nationalrat, der deren Abschaffung vorgeschlagen hatte, setzt die KVF-S auf einen Kompromiss: Die Fördermittel sollen zwar von 20 auf 10 Millionen Franken jährlich gekürzt werden, dennoch bleibt diese wichtige Unterstützung bestehen.
Ablehnung einer generellen Medienförderung
Die KVF-S lehnt eine kanal- und geschäftsmodellunabhängige Förderung elektronischer Medien entschieden ab. Sie verweist auf frühere Debatten zum Medienpaket und möchte eine Ausweitung hin zu potenziellen Staatsmedien verhindern.
Ein erster Erfolg mit Herausforderungen
Die Beschlüsse der KVF-S sind ein Etappensieg für die Branche. Besonders die Beibehaltung der Mitgliedschaftspresse zeigt, dass ihre Bedeutung weiterhin erkannt wird. Bedauerlich sind jedoch die Kürzungen in anderen Förderbereichen, die insbesondere die Lokal- und Regionalpresse vor zusätzliche Herausforderungen stellen.
Dieser Entscheid stärkt die Printbranche, gibt aber auch Anlass, weiterhin die Bedeutung der gesamten Presseförderung für die demokratische Meinungsbildung zu betonen.
